IMPRESSUM UND ANBIETERKENNZEICHNUNG

Homepage der Sozietät Ettmayr & Kehl, Patentanwälte, zugleich Datenbank zum Gewerblichen Rechtsschutz.

Inhaltliche Betreuung:
Dipl.-Phys. Günther Kehl
Dipl.-Ing. Andreas Ettmayr

Anschrift:
Friedrich-Herschel-Str. 9
81679 München

Telefon: +49 / (0)89 - 99 89 49 00
Telefax: +49 / (0)89 - 99 89 49 01
E-Mail: mail@kehlpatent.de

USt. ID Nr.: DE813845053

Berufsspezifische Angaben nach § 6 TDG (Anbieterkennzeichnung):

Die Patentanwälte Dipl.-Phys. Günther Kehl und Dipl.-Ing. Andreas Ettmayr sind in Deutschland als Patentanwalt zugelassen und Mitglieder der Patentanwaltskammer (Aufsicht gem.  § 6 Nr. 3 TDG), Tal 29, 80331 München, Telefon + 49 / (0)89 - 24 22 78 0, Telefax +49 / (0)89 24 22 78 24. Für Patentanwälte gelten die Patentanwaltsordnung (PAO), die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA; abgedruckt in Mitt. 1997, 243 ff.), sowie die FICPI-Standesregeln.

Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen European Trademark Attorney und European Design Attorney haben Dipl.-Phys. Günther Kehl und Dipl.-Ing. Andreas Ettmayr durch Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt entsprechend Art. 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke und Art. 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt. Die Verordnungen können beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingesehen werden.

Dipl.-Phys. Günther Kehl ist auch beim Europäischen Patentamt zugelassener Vertreter und Mitglied des epi. Für European Patent Attorneys gilt der Code of Professional Conduct des epi.

Die Informationen auf diesen Webseiten sind nur für den Zweck der allgemeinen Information vorgesehen und stellen per se keine professionelle Rechtsberatung dar. Durch Übertragung und Erhalt dieser Informationen werden keine Geschäftsbeziehungen irgendwelcher Art begründet.

Kehl & Ettmayr gibt keinerlei Gewähr für die Genauigkeit, Zuverlässigkeit und den Inhalt dieser Informationen, wie Text, Grafik und Hyperlinks. Mit Urteil vom 12.5. 1998 - AZ 312 O 85/98 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Sitebetreiber durch die Verwendung von verknüpfenden Querverweise (Links) die Inhalte dieser gelinkten Seiten mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG Hamburg, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluß auf Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten haben, distanzieren wir uns durch die folgende Erklärung ausdrücklich von diesen Seiten und Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation über das Internet nicht vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt ist. Für einen Schutz gegen den Zugriff unberechtigter Dritter bitten wir Sie, andere Kommunikationsmittel zu wählen, oder Ihre E-Mails zu verschlüsseln. Unseren PGP-Public-Key können Sie hier herunterladen. Kommerzielle Werbemails sind unerwünscht und weitere Zusendungen werden mit Abmahnungen beantwortet.

Alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten (vgl. § 28 BDSG).